Der vom Bundesverkehrsministerium initiierte Beirat soll der Weiterentwicklung von Maßnahmen des Klimaschutzes im Verkehrssektor dienen. Er besteht aus 20 Mitgliedern.
Zuletzt wurde der Baustein Verkehrsverlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsmittel erstellt. Er verfolge das Ziel, „innovative Strategien und Maßnahmen zu entwickeln“, teilte der VDV mit. Dabei wurden von den Experten der Bearbeitergruppe zentrale Schwerpunkte für eine klimafreundliche Transformation definiert.
Tragfähige Finanzierungskonzepte für Personenverkehr
Im Personenverkehr stand die Förderung der Verkehrsverlagerung auf Verkehrsmittel des Umweltverbundes im Vordergrund. Dabei spielten Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV, zur Attraktivitätssteigerung alternativer Mobilitätsangebote sowie zur Förderung aktiver Mobilitätsformen wie Rad- und Fußverkehr eine entscheidende Rolle. Ein weiterer Aspekt war die Entwicklung von tragfähigen Finanzierungskonzepten.
„Die EKM-Fachleute präsentierten hierzu Lösungsansätze, die eine ausgewogene Kombination von Marktmechanismen, staatlicher Förderung und Nutzerbeiträgen vorsehen, um die notwendigen Infrastrukturinvestitionen zu ermöglichen. Es ist deutlich geworden, dass eine moderne Infrastruktur und attraktive Alternativen notwendig sind, um Akzeptanz für die Mobilitätswende zu schaffen und regionale Unterschiede zu berücksichtigen“, so Schmitz.
Besonders wichtig sei es, den Ausbau der Schienen- und ÖPNV-Infrastruktur zu priorisieren, um bestehende Finanzierungslücken bei Sanierung und Modernisierung zu schließen. Zweckgebundene Finanzierungsfonds, wie etwa eine fahrleistungsbezogene Pkw-Maut, können dabei Transparenz schaffen und die Akzeptanz für die Mittelverwendung erhöhen. „Zusätzliche Einnahmen könnten durch angepasste Steuern und Abgaben im Verkehrssektor generiert werden, die gleichzeitig Anreize zur Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsmittel schaffen. Darüber hinaus sollten europäische Finanzmittel verstärkt genutzt werden, um den langfristigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sicherzustellen und Planungsunsicherheiten zu reduzieren“, so Schmitz.
Fahrplan für die Mobilitätswende
Der Beirat der EKM hat bereits drei Veröffentlichungen vorgelegt. Sie thematisieren die Dekarbonisierung von Fahrzeugflotten, die Förderung der Elektromobilität und die Dringlichkeit umfassender Maßnahmen zur CO₂-Reduktion im Verkehrssektor. Der jetzige Beitrag, der die zentralen Strategien zur Verkehrsverlagerung hin zu umweltfreundlichen Verkehrsmitteln beleuchtet, konnte aufgrund des vorzeitigen Endes der Ampelkoalition zwar erstellt, aber nicht mehr durch den Expertenbeirat beschlossen werden.
Trotz des vorzeitigen Endes der Arbeit des Expertenbeirates betont der Branchenverband die Bedeutung der erzielten Ergebnisse, die dem BMDV übergeben wurden. „Es bleibt zu hoffen, dass die kommende Bundesregierung die Ergebnisse zur Verkehrsverlagerung als Grundlage für eine eigene Initiative – etwa im Rahmen des 100-Tage-Programms des VDV – aufgreift“, so Schmitz abschließend.