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Rechtsanwalt Petzoldt beantwortet Fragen der Busbranche

Bertram PetzoldtBertram Petzoldt, Fachanwalt für Arbeitsrecht/Fachanwalt für Sozialrecht in Dresden mit den Tätigkeitsschwerpunkten Reise-/ Arbeits- und Vertragsrecht, beantwortet in dieser Rubrik Rechtsfragen der Busbranche.

Telefon: 035121 / 303040
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Im Busunternehmen von Rudi Rabe arbeitet Werner Weberknecht. Werner Weberknecht ist total sportbegeistert. Besonders angetan ist er vom Bergwandern. Bei seiner letzten Tour in der Sächsischen Schweiz kam Werner Weberknecht auf nasser Stelle zu Fall und brach sich ein Bein. Er war 8 Wochen krank. Nachdem Rudi Rabe von dem Malheur hörte, bekundete er zwar sein großes Mitgefühl; Lohnfortzahlung lehnte er jedoch ab, da die Gefährlichkeit des Bergswanderns allgemein bekannt und Werner Weberknecht am Unfall selbst schuld sei. Wird Rudi Rabe mit seiner Ansicht durchkommen?

In das Reservierungsbüro von Olaf Otter kam eine Kundin und wollte für sich und ihre Tochter eine Busreise buchen. Schnell wurde klar, dass die Tochter am Down-Syndrom leidet, sonst aber in keiner Weise eingeschränkt ist. Olaf Otter schien diese Sache mit der Tochter nicht ganz geheuer. „Werden sich meine trendigen Kunden hieran stören?“ so sein erster Gedanke. Er überlegte dann, mit welcher Begründung er die Kundin abwimmeln könnte. Die Frage heißt: Darf Olaf Otter die Buchung mit Hinweis auf die Behinderung ablehnen?

Vor einigen Monaten hatten wir an dieser Stelle über das Problem der selbstständigen Fahrer berichtet. In Anbetracht der vielerorts bestehenden Personalknappheit weiterhin ein heißes Eisen. Wir wurden deshalb gebeten, das Thema nochmals aufzugreifen und zwei Fragen nachzugehen: Worin liegen für den Unternehmer die Risiken, wenn der selbstständige Busfahrer beschäftigt? Wie können aus Sicht der Unternehmen diese Risiken gemindert werden?

Der Mann von Klara Klein hat ein Busunternehmen mit 9 Angestellten. Vor einigen Monaten erlitt er einen Schlaganfall und ist seither ein Pflegefall. Frau Klein ist branchenfremd und daher mit dem Betrieb des Mannes überfordert. Die im Unternehmen vorhandenen Busse könnte sie nach ihrer Ansicht noch leicht verkaufen. Was wird aber mit den Angestellten? Kann sie den Angestellten einfach kündigen? Welche Fristen sind von ihr einzuhalten? Eine Vorsorge- oder Generalvollmacht hat sie leider nicht.

Busunternehmer Olli Otzelot ist im Anmietverkehr für einen Reiseveranstalter tätig. Neulich hatte er eine Fahrt mit einer Jugendgruppe. Als Olli Otzelot mit seinem Gefährt am Busbahnhof eintraf, sah er, dass ein Teilnehmer offenbar zugekifft war. Olli Otzelot sprach den Jugendlichen an und meinte, in dem Zustand würde er ihn nicht mitnehmen. Hierauf bekam er von anderen Anwesenden zu hören, er sei nur der Driver und habe überhaupt nichts zu melden. Ist das so? Ist der Busunternehmer gegenüber den Kunden des Veranstalters ohne Ansprüche?

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